Vom 27.-29.01 fand in der Evangelischen Akademie Loccum die Konferenz „KILLERROBOTER – Überlegungen zum zukünftigen Umgang mit automatisierten Waffensystemen“ statt. Dort wurde diskutiert, wie Systeme mit autonomen Funktionen durch Rüstungskontrolle reguliert werden können. Die Debatte war geprägt durch die vielfältigen Beiträge der TeilnehmerInnen: WissenschaftlerInnen, Mitglieder des Auswärtigen Amts, Mitglieder der Bundeswehr und des Verteidigungsministeriums, VertreterInnen von Polizei, internationalen Organisationen und Gremien wie NATO, UN Convention on Certain Conventional Weapons (CCW), Mitglieder der Campaign to Stop Killer Robots und von Human Rights Watch, Mitarbeiter von Airbus und deren Projekt FCAS – Future Combat Air System, was Frankreich, Spanien und Deutschland zusammen mit Airbus Defense entwickeln.
Es wurde diskutiert, welche strategischen Implikationen durch zunehmende Automation entstehen, wie Meaningful Human Control (MHC) operationalisiert werden kann und welche Fragen von Safety und Security im Bereich autonomer Systeme zu bedenken seien. Auch in die Hürden für eine Übereinkunft in der UN wurde Einblick gewährt: Die USA und Russland stünden einer Regulierung kritisch gegenüber. Auf Grund diplomatischer Herausforderungen zwischen den USA, Russland und China und inhaltlicher Differenzen sei ein Konsens zur Regulierung von „Lethal Autonomous Weapon Systems (LAWS)“ in der UN nicht in Sicht.
Es wurde deutlich, dass Deutschland zwischen den Regierungsparteien sowie zwischen Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium uneins über die Regulierung sei. Dennoch gibt es Vorschläge, LAWS zu regulieren. Am Freitag, dem 31.01. wurde im Bundestag Anträge der Fraktion der Grünen und der Linken diskutiert, die allerdings abgelehnt wurden. In der 3sat-Sendung „nano“ wurde aus diesem Anlass über LAWS berichtet.
Weitere Literatur zum Thema:
- Amoroso, D. and G. Tamburrini (2019). What makes human control over weapons systems “meaningful”? ICRAC, (No. 4). https://www.icrac.net/wp-content/uploads/2019/08/Amoroso-Tamburrini_Human-Control_ICRAC-WP4.pdf
- Altmann, J. and F. Sauer (2017). „Autonomous Weapon Systems and Strategic Stability.“ Survival: Global Politics and Strategy, 59 (5), 117–142. DOI: DOI 10.1080/00396338.2017.1375263
- Schörnig, N. (2019). „Unmanned Systems: The Robotic Revolution as a Challenge for Arms Control.“ In: Information Technology for Peace and Security. Ed. by C. Reuter. Wiesbaden: Springer Vieweg, p. 233–256.